Haftung des Friseurs: Schmerzensgeld bei Verletzungen
Das OLG Bremen (3 U 69/10) gestand der Kundin eines Friseurs ein Schmerzensgeld in Höhe von 4.000 Euro zu. Es ging um eine Haarglättung der Kundin, wobei wegen unfachmännischer Arbeit (u.a. wurde die...
View ArticleSchadensersatz beim Filesharing –Übersicht
Das Landgericht Hamburg (308 O 710/09) hat sich mit dem Thema Filesharing beschäftigt und angeblich – man muss ja vorsichtig sein mit Pressemeldungen der Gerichte – zwei Feststellungen getroffen, die...
View ArticleVerkauf eines mangelhaften Autos: Kein Nutzungsausfall während Nachbesserung
Durchaus nicht uninteressant ist beim Autoverkauf die Frage, ob bei einem mangelhaften PKW für die Zeit der Nachbesserung ein Nutzungsausfall zu leisten ist. Im konkreten Fall wurde von uns ein...
View ArticleGesetz über den Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren kommt
Mit einer für parlamentarische Verhältnisse geradezu atemberaubenden Geschwindigkeit schreitet das “Gesetz über den Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren” voran. Grundlage ist eine Eingabe des...
View ArticleDeckelung der Schadensersatzpflicht des Arbeitnehmers gegenüber Arbeitgeber
Beim Landesarbeitsgericht München (11 Sa 319/11) musste man sich mit der Schadensersatzpflicht eines Arbeitnehmers auseinandersetzen, der – wegen eines pflichtwidrigen Verhaltens – bei seinem...
View ArticleKönnen Mietwagen unternehmen abgetretene Ansprüche auf Schadensersatz...
Seit langem ist in der Rechtsprechung höchst umstritten, ob ein Mietwagen-Unternehmen an sich abgetretene Schadensersatzansprüche aus einem Verkehrsunfall beitreiben darf. Hintergrund ist die Frage, ob...
View ArticleZur Haftung des Kegelbahnbetreibers bei einer Verletzung (Update)
Kegelbahnen behaupten sich bis heute einer gewissen Faszination, dabei kann es mitunter – etwa wenn die Spieler leichtsinnig werden – zu erheblichen Verletzungen kommen. Dem Amtsgericht Lemgo (20 C...
View ArticleFilesharing-Abmahnung: OLG Köln sieht andere Berechnungsgrundlage für...
Der Schadensersatz ist bei Filesharing-Abmahnungen im Regelfall ein “dicker Batzen” und macht in den Anschreiben ca. 50% der geforderten Summe aus. Während die bisherige Rechtsprechung diese Richtung...
View ArticleAGG-Anspruch nach Diskriminierung: Innerhalb von 2 Monaten!
Will ein Arbeitnehmer Ansprüche auf Entschädigung oder Schadensersatz nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) geltend machen, so muss er dafür die Zweimonatsfrist des § 15 Abs. 4 AGG...
View ArticleAuch bei missglückter Tätowierung ist ein Nachbesserungs-Versuch zu ermöglichen
Beim Amtsgericht München (213 C 917/11) ging es um eine – vermeintlich – missglückte Tätowierung einer Minderjährigen. Die Tätowierung sei im Detail, bei den Proportionen, missglückt und die Kundin...
View ArticleSchmerzensgeld bei unfachmännischer Tätowierung
Das Amtsgericht Bocholt (4 C 121/04) hatte sich im Jahr 2006 mit einer nicht-fachgerechten Tätowierung zu beschäftigen und hat hier richtigerweise erkannt, dass der Betroffenen Schadensersatz und...
View ArticleFotorecht und Schadensersatz bei Urheberrechtsverletzungen: Zur Anwendbarkeit...
Sind die so genannten “MFM-Tabellen” grundsätzlich geeignet, um bei Urheberrechtlichen Verletzungen, von denen Bilder betroffen sind, den Schadensersatz zu berechnen? Eine Erklärung der...
View ArticleVerkehrssicherungspflicht auf Fussballplatz: Schmerzensgeld für Spieler nach...
Ein ungenutztes Fussball-Tor, dass ca. 4,5 Meter hinter der Außenlinie abgelegt ist, ist ausreichend gesichert, so das OLG Koblenz (5 U 423/12). Es ging um einen Spieler der nach einem Spielzug, im...
View ArticleAbmahnwahnsinn: 3000 Euro für ein Foto?
Aktuell geht wieder eine Welle durch die Blogosphäre weil Abmahnungen unterwegs sind, mit denen angeblich 3.000 Euro für ein Foto oder gar 19.000 Euro für 3 Fotos von Objekten von Künstlern “verlangt”...
View ArticleBGH zur Berechnung des Verletzergewinns bei Schutzrechtsverletzung
Der Bundesgerichtshof (X ZR 51/11) hat sich mit der Berechnung des Verletzergewinns auseinander gesetzt. Auch wenn es hier um eine Patentverletzung ging, lässt sich die Entscheidung verallgemeinern und...
View ArticleGeldwäsche: Finanzagenten schulden Schadensersatz
Der Bundesgerichtshof hat eine Entscheidung des Landgerichts Bauzen (1 S 23/11) bestätigt, derzufolge “Finanzagenten” zivilrechtlich zum Schadensersatz verpflichtet sind. Es geht hierbei um Betroffene,...
View ArticleLizenzanalogie: Zur Berechnung von Schadensersatz
Regelmäßig bei Urheberrechtsverstößen möchte jemand Schadensersatz und diesen an Hand der so genannten Lizenzanalogie berechnen (dazu hier Erläuterungen von mir). Im Alltag begegnen mir dabei häufig...
View ArticleBGH zum Schadensersatz für Internetausfall und Telefonausfall
Der Bundesgerichtshof (III ZR 98/12) konnte sich endlich zur Frage äußern, wie man mit dem Ausfall der Telekommunikationsleistungen umgeht, wenn es um die Frage von Schadensersatz geht. Verkürzt ist...
View ArticleE-Mail-Postfach nicht erreichbar: 5.000 Euro Schadensersatz
Das Oberlandesgericht des Landes Sachsen-Anhalt (2 U 4/13) hat eine Entscheidung getroffen, die aufhorchen lässt: Jemand konnte bei seinem Mailanbieter ganze 7 Tage (vom 21. bis zum 26.07.) seine Mails...
View ArticleUrheberrecht: Schadensersatz bei Klau von AGB
Es ist eine verbreitete Unsitte: Wer AGB benötigt, kopiert gerne die AGB, die ein Konkurrent nutzt – was bei dem passt, kann ja so falsch nicht sein. Manchmal werden auch AGB von ganz anderen Anbietern...
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